Allgemeine Geschäftsbedingungen

Der Auftragnehmer erbringt alle Büro- und Serviceleistungen ausschließlich auf Grundlagen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils  gültigen Fassung. Diese ist im Internet veröffentlicht und kann jederzeit eingesehen und ausgedruckt werden. Von diesen Vertragsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, es wurde diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Der Dienstleistungsvertrag oder eine Auftragsbestätigung erfolgt vor Beginn der Dienstleistung. Einzelheiten und Umfang der Leistungen ergeben sich aus der jeweiligen Beschreibung des mündlichen oder schriftlichen Angebots bzw. der Auftragsbestätigung.
Der Auftragnehmer erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen im Rahmen seines Gewerbebetriebs. Er tritt in kein Arbeitsverhältnis zum Auftraggeber, auch wenn er Leistungen in dessen Räumen erbringt.

Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer bei der Erbringung der Leistungen in angemessenem Umfang unterstützen. Er wird ihm insbesondere die erforderlichen Unterlagen vollständig und rechtzeitig zur Verfügung stellen.
Wurden Arbeits-/Anwesenheitszeiten vereinbart, können diese bis spätestens 24 Stunden vorher abgesagt oder verlegt werden. Arbeits-/ Anwesenheitszeiten, die nicht rechtzeitig abgesagt wurden, werden in vollem Umfang in Rechnung gestellt.

Die vereinbarte Vergütung nach Aufwand ist das Entgelt für den Zeitaufwand der vertraglichen Leistung. Materialaufwand wird gesondert berechnet. Vom Auftraggeber zu vertretende Wartezeiten des Auftragnehmers werden wie Arbeitszeiten vergütet. Der Auftragnehmer erstellt eine Rechnung nach Erbringung der Leistung bzw. nachträglich zum Monatsende.  Die Bezahlung der Rechnung erfolgt spätestens zwei Wochen nach Rechnungsdatum. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.

Wird die Leistung nicht vertragsgemäß oder fehlerhaft erbracht und hat der Auftragnehmer dies zu vertreten, so ist er verpflichtet, die Leistungen ohne Mehrkosten für den Auftraggeber innerhalb angemessener Frist vertragsgemäß zu erbringen. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers wegen qualitativer Leistungsstörungen sind ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten(Kardinalspflichten). Im Übrigen ist die vertragliche und außervertragliche Haftung des Auftragnehmers auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Haftungsansprüche werden auf einen Höchstschadensbetrag in Höhe von 50.000 € je Schadensfall begrenzt.

Der Auftragnehmer haftet nicht für:

  • Schäden die durch Computerviren oder – abstürze hervorgerufen werden;
  • Übermittlungsfehler aufgrund von Missverständnissen zwischen den Personen, die Informationen geben oder empfangen in Bezug auf den Inhalt dieser Information;
  • Verzögerungen bei der Übermittlung von Mitteilungen infolge des Verschuldens der Post oder sonstiger Übermittlungsstellen, auf die der Auftragnehmer keinen Einfluss hat.
  • Störungen oder Fehlern in PC-Programmen oder Datenverarbeitungsanlagen;

Der Auftraggeber ist verpflichtet, einen Schaden, für den er den Auftragnehmer ersatzpflichtig machen will, dem Auftragnehmer unverzüglich zu melden. Die Frist für die Verjährung von Schadensersatzansprüchen des Auftraggebers beträgt, gleich aus welchem Rechtsgrund, ein Jahr.

Der Auftraggeber stellt sicher, dass der Auftragnehmer alle relevanten, über die gesetzlichen Regelungen hinausgehenden Sachverhalte, deren Kenntnis für ihn aus Gründen des Datenschutzes und der Geheimhaltung erforderlich ist, bekannt gegeben werden.
Der Auftragnehmer beachtet die gesetzlichen Bestimmungen über den Datenschutz. Auftraggeber und Auftragnehmer sind verpflichtet, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich zu behandeln, insbesondere nicht an Dritte weiterzugeben oder sonst zu  verwerten. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass der Auftragnehmer die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage verarbeitet und diese gespeichert werden.

Allgemeiner Gerichtsstand ist Bad Schwalbach.

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner werden zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche zu ersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen.

Jun 9, 2018 | Posted by | Kommentare deaktiviert für AGB
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